Weitere Informationen zum Lizenzvertrag
Eine Lizenz zu haben bedeutet, dass man die "Erlaubnis" des Urhebers hat, ein bestimmtes Werk in einer Weise zu verwenden, die man ohne Lizenzvertrag nicht hätte. Darunter fallen beispielsweise die Nutzung und der Vertrieb bestimmter mit einem Patent oder einem Markenschutz behafteten Produkte. Die Erteilung einer Lizenz hat insbesondere in der Wirtschaft und im Handelsverkehr eine bedeutende Rolle. Es gibt mehrere Arten von Lizenzen. Dieses zum Download bereitstehende Muster für einen Lizenzvertrag als nicht ausschließliche Lizenz ist eine Art von Lizenzerteilung. Bei einer solchen Lizenz, auch einfache oder nicht exklusive Lizenz genannt, erhält der Nehmer die Befugnis das Recht auszuüben. Der Lizenznehmer erlangt aber keine gegenüber jedermann wirkende alleinige Rechtsposition und der Lizenzgeber kann das Recht selbst weiter ausüben und auch beliebig viele weitere Lizenzen an andere Dritte vergeben. Laden Sie hier eine Vorlage für einen Lizenzvertrag unkompliziert herunter und regeln Sie alle wichtigen Punkte umfassend.
Inhalt: Vertrag über nicht auschließliche Lizenz
- § 1 Vertragsgegenstand
- § 2 Vertragsgebiet
- § 3 Sachlicher Lizenzbereich
- § 4 Lizenzgebühr
- § 5 Buchführung
- § 6 Abrechnung und Zahlung
- § 7 Ausübungspflicht
- § 8 Lizenzeintragung
- § 9 Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
- § 10 Unterstützung
- § 11 Herstellungs- und Vertriebsgenehmigung
- § 12 Geheimhaltung
- § 13 Werbemaßnahmen
- § 14 Kennzeichnungspflicht
- § 15 Veränderung und Weiterentwicklung durch den Lizenznehmer
- § 16 Veränderungen und Weiterentwicklung durch den Lizenzgeber
- § 17 Gemeinschaftliche Weiterentwicklung
- § 18 Gewährleistung
- § 19 Aufrechterhaltung des Schutzrechtes und Verzicht auf das Schutzrecht
- § 20 Gemeinschaftliche Verteidigung der Vertragsschutzrechte
- § 21 Wettbewerbsverbot
- § 22 Vertragsdauer
- § 23 Kündigung aus wichtigem Grund
- § 24 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
- § 25 Nebenabreden
Anlagen:
Qualitätsvorgaben und Qualitätskontrolle
Produktempfehlungen
Kunden kauften auch ...
